Aktuelles

Momentan keine Treffen der Bündnisaktiven, aber das Schöpfungsgebet findet statt

Die aktuellen Termine sind auf der Terminseite aufgeführt.

 

Schutz für den gesamten Reichswald!

Am 4. November 2022 nahmen wir am Empfang für Ministerpräsident Söder und Landwirtschaftsministerin Kaniber im Wald in der Nähe des Valznerweihers teil, um zu verdeutlichen, dass der gesamte Reichswald zu schützen ist, nicht nur ausgewählte Teilstücke.

Unter dem Motto "Waldschutz ist Klimaschutz" demonstrierten am 4. November etwa 100 Aktive des Bündnisses "Rettet den Reichswald" für den kompletten Schutz der grünen Lunge unserer Stadt.

Anlass war die Einweihung einer neuen Parzelle Naturwald beim Valznerweiher (317 ha) durch Ministerpräsident Markus Söder und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber. Das Bündnis "Rettet den Reichswald", ein Zusammenschluss von BUND Naturschutz und örtlichen Bürgerinitiativen, begrüßte die beiden wichtigsten Verantwortlichen für den Schutz des Waldes mit Plakaten und selbstgebastelten Waldhörnern.

Die "Feuchtwälder im Reichswald" östlich des Valznerweihers bekommen einen weiteren Schutzstatus neben Bannwald und Vogelschutzgebiet. Das Naturwaldkonzept finden wir natürlich unterstützenswert - wir möchten allerdings, dass der ganze Reichswald als Bannwald erhalten bleibt und nicht nur hier und da einige kleine Bereiche geschützt werden. Denn der Reichswald ist in Gefahr: Wir wollen kein ICE-Werk, keine Nordanbindung zum Flughafen, keine Juratrasse, keine Gewerbegebiete und keinen Sandabbau.

Deswegen hatten die Bürgerinitiativen gegen ein ICE-Werk im Reichswald zusammen mit anderen Reichswaldschützern aufgerufen, den Ministerpräsidenten darauf anzusprechen - und er stellte sich auch dem Dialog mit uns! Dabei wiederholte er sein Versprechen, keinen Staatswald für das ICE-Werk zu verkaufen. Schön - die betroffenen Flächen gehören aber dem Bund bzw. der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BimA).

Wir werden am Ball bleiben müssen! Wir fordern den Erhalt des Reichswalds! überall! Also: kein ICE-Werk im Reichswald! Und auch keine Nordspange (man glaubt es kaum, aber sie steht auch im August 2023 immer noch im Bundesverkehrswegeplan)!

Keinerlei weitere Eingriffe in den Reichswald - ausnahmslos!

 

NEIN zum ICE-Werk im Nürnberger Reichswald!

Ein weiteres Projekt gefährdet den Reichswald rund um Nürnberg:

Im Frühjahr 2021 gab die Deutsche Bahn (DB) bekannt, in Nürnberg ihr neuestes ICE-Instandhaltungswerk zu planen: 460.000 Quadratmeter Betriebsfläche (knapp 65 Fußballfelder!) auf einem Grundstück mit 5,5 Kilometer Länge. Dem kolportierten Nutzen durch das ICE-Werk für die Stadt (450 neue Arbeitsplätze und Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe) stehen die Vernichtung von 45 ha Waldfläche, vieles davon Bannwald und im Landschafts- und Vogelschutzgebiet, gegenüber. Dabei gibt es einen naturschonenden Alternativstandort im Hafen Nürnberg. Den zieht die Bahn jedoch nicht in Betracht und gefährdet damit die Heimat vieler seltener Tiere und ein Vogelschutzgebiet von europäischem Rang. Wir vom Bündnis gegen die Nordanbindung unterstützen als Teil des Bündnisses Rettet den Reichswald den Widerstand gegen diese massive Waldrodung.

Weitere Informationen zu dem Vorhaben finden Sie auf den Themenseiten des BUND Naturschutz.

 

Verkehrszählung 2019: Keine Zunahme des Individualverkehrs im Nürnberger Norden

Obwohl die Zahlen der Verkehrszählung im Juli 2019 nicht sehr aussagekräftig sind, da einerseits teilweise die Zählstellen verändert wurden und andererseits nicht genügend Schüler für das Zählen bereitstanden, gibt es doch eine klare Aussage zum Trend:

 

Sitzung des „Bündnis gegen die Nordanbindung“ mit OB-Kandidat Marcus König am 7. Oktober 2019

Anwesend: Marcus König (OB-Kandidat CSU), Andreas Krieglstein (Stadtrat CSU),
17 Teilnehmer des „Bündnis gegen die Nordanbindung“

Anlass der Einladung waren die Aussagen von M. König in der BR-Sendung Horch amol: Ein "digiloger" König will Nürnbergs OB werden. Der CSU-Kandidat spricht mit Husarek & Oberth über Ziele und Visionen - 17.07.2019 16:25 Uhr

Aussagen Marcus König in unserer Sitzung am 7.10.19:

Marcus König forderte die Teilnehmer auf, konkrete Maßnahmen zur Verkehrsverbesserung im Nürnberger Norden beizusteuern. Folgendes äußerten die Bündnisteilnehmer:

Insgesamt war die Sitzung von sachlicher und freundlicher Atmosphäre geprägt. Der Meinungswandel der CSU-Stadtratsfraktion wurde begrüßt. Nur der Aussage von Andreas Krieglstein, es sei mit einem Anstieg des Individualverkehrs im Nürnberger Norden zu rechnen, wurde von mehreren Teilnehmer anhand von Statistiken deutlich widersprochen.

Ergänzung 12.10.2019
CSU und Freie Wähler haben im Verkehrsausschuss des Bayerischen Landtags den Antrag der SPD-Fraktion abgelehnt, sich für eine Streichung der Nordanbindung aus dem Bundesverkehrswegeplan einzusetzen. Damit hat die Landtags-CSU die Chance vertan, dem örtlichen CSU-OB-Kandidaten Marcus König den Rücken zu stärken und seine Glaubwürdigkeit zu sichern.

 

Kommunalwahlkampf 2020: OB-Kandidaten äußern sich klar gegen Nordanbindung

Nürnberg, 1.8.2019: Jetzt hat auch der SPD-Kandidat Thorsten Brehm klar Stellung bezogen und noch eimal die bekannte Position der SPD-Stadtratsfraktion wiederholt. Dies gipfelt in einem Brief an den Oberbürgermeister in dem Antrag an den Stadtrat:

Es ist deshalb jetzt an der Zeit, das Projekt offiziell zu beerdigen und auch aus dem Bundesverkehrswegeplan zu streichen.

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb zur Behandlung im Stadtrat folgenden Antrag:
Die Stadt Nürnberg setzt sich beim zum Freistaat Bayern und der Bundesregierung dafür ein, das Projekt Flughafen-Nordanbindung nicht mehr weiterzuverfolgen, das Projekt aus dem Bundesverkehrswegeplan zu streichen und den Planfeststellungsbeschluss aufzuheben.

Das vollständige Schreiben der SPD-Stadtratsfraktion an den OB finden Sie hier.

Nürnberg, 24.7.2019: Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat auf den Vorstoß mit einem Antrag an den Stadtrat reagiert:

Nachdem eine Mehrheit des Stadtrates im Juni 2014 bereits eine Abkehr von den Planungen gefordert hat, ist es jetzt an der Zeit, das Projekt endgültig zu beerdigen.

Wir stellen deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:
Der Stadtrat fordert die Bundesregierung auf, sämtliche Planungen für die sogenannte Nordspange aufzugeben und sie aus dem Bundesverkehrswegeplan zu streichen.

Das Schreiben der Grünen können Sie hier nachlesen.

Nürnberg, 17.7.2019: Über eine erstaunliche Wendung des frisch gekürten OBM-Kandidaten der CSU, Marcus König, berichtete Nordbayern.de in seinem Podcast "Horch amol":

Der OB-Kandidat der Christsozialen sagt im NN–Podcast Horch amol: "In der Zeit, in der Bäume sterben, weil sie zu wenig Wasser haben, macht es doch keinen Sinn, weitere Bäume absichtlich zu fällen. Es ist die Zeit, Bäume zu pflanzen."
Käme die Nordanbindung, wie sie im Planfeststellungsverfahren von der Regierung von Mittelfranken genehmigt wurde, müssten nahe Buchenbühl wohl Tausende von Bäumen gefällt werden. Ein solcher Eingriff in den Baumbestand sei nicht zeitgemäß und somit auch nicht zu vertreten, so König.

Die entsprechende Episode von "Horch amol" finden Sie hier.

Das Bündnis "Nein zur Flughafen-Nordanbindung" hat zu diesen Aussagen eine Pressemitteilung verfasst, die auch vom Bund Naturschutz verbreitet wurde. Hier ist die entsprchende Information des Bund Naturschutz, Kreisgruppe Nürnberg Stadt.

 

Wir unterstützen das Volksbegehren
Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern – „Rettet die Bienen!“

denn die Erhaltung der Artenvielfalt ist auch unser Anliegen.

Die Bayerische Staatsregierung hat das Volksbegehren zugelassen. Vom 31. Januar bis 13. Februar 2019 läuft die Eintragungsfrist. Wenn sich mindestens 10 % der Wahlberechtigten in Bayern eintragen, dann ist die zweite und größte Hürde vor dem Volksentscheid über ein neues Naturschutzgesetz als Lebensversicherung für die Artenvielfalt geschafft.

Ein lokales Aktionsbündnis für ein erfolgreiches Volksbegehren hat sich am 8. Jan. gegründet - wir beteiligen uns daran.

Die ÖDP hat dem lokalen Aktionsbündnis auf ihrer Internetseite eine Informationsplattform eingerichtet. Dort sind alle lokalen Bündnispartner genannt, organisatorisch Hinweise und zahlreiche weiterführende Links zu finden.

Zur bayernweiten Internetseite des Volksbegehrens geht es hier.

Das bayernweite Faltblatt zum Volksbegehren ist hier zu finden.

Die Stadt Nürnberg hat 9 Eintragungsstellen eingerichtet. Orte und Öffnungszeiten sind hier ersichtlich. Ganz wichtig: Ausweis mitnehmen!

Inzwischen ist das Volksbegehren mit große Merheit angenommen worden und erfreulicherweise auch in ein bayerisches Gesetz gegossen. Gratulation an die Initiatoren!

 

Warum sind im Reichswald so viele Bäume mit weißen Kreuzen markiert?

18.12.2017: Entlang der geplanten Trasse der Nordanbindung durch den Reichswald sind seit 2008 zahlreiche Bäume mit einem weißen Kreuz markiert, um darauf hinzuweisen, dass sie beim Bau der Nordanbindung gefällt würden. Das erschließt sich freilich nur denen, die von dem Vorhaben schon wissen. Das ist auch jetzt – 10 Jahre und ein Tag nach Übergabe von 9.500 Einwendungen an die Regierung von Mittelfranken (am 18.12.2017) keineswegs selbstverständlich.

Nun sind vier Schilder aufgestellt, die kurz erläutern, was es mit den weißen Kreuzen auf sich hat.

 

 

Einleitung einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Marienberg

Auszug aus der Vorlage für den Stadtplanungsausschuss am 12. Oktober 2017:

Auf Grund des bereits zu verzeichnenden sowie weiter prognostizierten Bevölkerungsanstiegs im Stadtgebiet und dem daraus resultierenden Bedarf an Wohn- und Arbeitsstätten ist die Schaffung von Baurecht für geeignete Flächen sowie die zügige Entwicklung dieser Bereiche ein dringlichesder städtebauliches Ziel. Im Bereich östlich der Flughafenstraße und nördlich der Marienbergstraße, in den Gemarkungen Lohe und Ziegelstein, wird nun seitens der Verwaltung ein weiterer Entwicklungsschwerpunkt definiert. Das gut an den ÖPNV und an Hauptverkehrsstraßen angebundene Areal in einer Größe von ca. 61 ha stellt ein wichtiges innerstädtisches Potential für Wohnen und Mischnutzung sowie gewerbliche Nutzung dar.

Städtebauliches Ziel ist die Entwicklung von Wohn- und Mischbauflächen und den erforderlichen Gemeinbedarfseinrichtungen sowie von gewerblichen Bauflächen im Bereich der Flughafenstraße. Gleichzeitig ist bereits jetzt in Ansätzen bekannt, dass mit einer geplanten baulichen Nutzung die Bereitstellung und Entwicklung von ökologischen und artenschutzrechtlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen notwendig sind.

Zur Vorbereitung und Sicherung einer geordneten und zügigen Entwicklung in dem genannten Bereich wird ein Gutachten sowie nachfolgend ein StR-Beschluss zur Vorbereitung einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme nach § 165 Abs. 4 BauGB begehrt; erforderliches Personal ist bereit zu stellen. Die Gegenfinanzierung erfolgt aus der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme.

Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

 

Bündnis beim Reichswaldfest: Klare Aussage von OB Maly

Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly hielt die Festrede beim Reichswaldfest am 15. Juli 2017 auf dem Schmausenbuck. Er betonte die Wichtigkeit des Reichswaldes für Nürnberg und zählte verschiedene Vorhaben auf, die den geschützten Bannwald zerstören würden, aber nicht realisiert wurden, darunter auch die Flughafen-Nordanbindung. Wir bleiben dennoch wachsam. Zuständig für den Bau der Nordanbindung ist nicht die Stadt Nürnberg, sondern der Bund - und die Große Koalition im Deutschen Bundestag hat nicht zuletzt auf Druck der Bayerischen Staatsregierung die Nordanbindung im Jahr 2016 erneut in den Bundesverkehrswegeplan eingestellt.

 

Das Schöpfungsgebet in den Nürnberger Nachrichten

Am 30. Januar 2017 veröffentlichte der Stadtanzeiger der Nürnberger Nachrichten auf Seite 34 einen Artikel über die langjährige Tradition der Schöpfungsgebete zur Erhaltung des Bannwaldes.

Schöpfungsgebet 2017

Wortlaut des Artikels:

Beten für Bannwald

Am Samstag fand bei eisiger Kälte das 52. Schöpfungsgebet zum Erhalt des Bannwaldes nördlich des Flughafens statt, zu dem das Nürnberger Evangelische Forum für den Frieden und das Bündnis "Nein zur Flughafen-Nordanbindung!" eingeladen hatten. Treffpunkt für den ungewöhnlichen Gottesdienst ist stets an der alten Eiche am Kothbrunngraben, nodwestlich von Buchenbühl. Der nächste Termin ist am 25.März um 15 Uhr. Foto: Horst Linke

 

Ergebnisse der Verkehrszählung 2016 veröffentlicht
Verkehr in der Flughafenstraße unverändert

Das Verkehrsplanungsamt der Stadt Nürnberg hat im Dezember 2016 die Zahlen der Verkehrszählung im Juli 2016 veröffentlicht. Leider liegen noch keine detailierten Zahlen für die zur Beurteilung der Notwendigkeit der Nordanbindung wichtigen Daten zu Marienbergstraße, Ziegelsteinstraße, Bierweg usw. vor, aber der wichtigste Gradmesser liegt vor: Der Verkehr in der Flughafenstraße. Seit der letzten Zählung in dieser Zufahrt im Jahr 2013 mit 10.771 Fahrzeugen in der 16-Stunden-Zählung lag der Wert 2016 mit 10.794 Fahrzeugen praktisch unverändert. Diese Zahl führt nicht nur die Prognosen zum Planungszeitpunkt der Nordanbindung ad Absurdum (siehe Grafik), sondern auch die Rufe der CSU-Stadtratsfraktion, angesichts leicht gestiegener Fluggastzahlen doch jetzt endlich den Bau in Angriff zu nehmen.

Verkehrszahlen_2016

Es bleibt dabei: Aus verkehrstechnischer Sicht ist der Bau der Nordanbindung schlicht nicht zu begründen.

Quelle: Verkehrplanungsamt der Stadt Nürnberg. Verkehrszählung 2016

 

Status zur Nordanbindung im Herbst 2016

Einordnung im Bundesverkehrswegeplan als "weiterer Bedarf"

Erfolg für die zahlreichen Eingaben gegen die Nordanbindung: Die Nordanbindung ist im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans nur in der Rubrik „weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ aufgeführt. Damit stehen für Jahre keine Mittel für den Bau bereit, da die "dringenden" Projekte den gesamten Finanzbedarf bis 2030 beanspruchen.

Sanierungskonzept vorgestellt: Oberflachenversiegelung und hydraulische Reinigung

Die vom Flughafen beauftragten Geologen nennen fünf bekannte kontaminierte Stellen: ehemaliges Löschbecken Ost, Ziegellach, Herbstwiese, Feuerwehrstellfläche, ehemaliges Löschbecken West. Insgesamt handle es sich um 36 kg pFC.

Der Bucher Landgraben ist mit ca. 1,7 kg/Jahr pFC belastet. Belastetes Oberflächenwasser fließt auch in die Ziegellach. Die Ingenieure schlagen vor, den belasteten Boden im Flughafen in den Bereich des ehemaligen Löschbeckens Ost zu verbringen und die so entstehende Deponie nach oben abzudichten. Die Deponie soll eine Höhe von etwa 1 m erhalten und mit massiven Kunststoffplanen gegen Ausschwemmen durch Regen geschützt werden. Bei der Ziegellach soll eine Abstrom-Sicherung zum Bucher Landgraben hin gebaut werden.

Der Baubeginn ist für Ende 2017 vorgesehen, wenn die Stadt Nürnberg den Plan nach der Bodenschutzverordnung genehmigt hat.

Steigende Fluggastzahlen am Nürnberger Flughafen: Der Springtteufel hupft wieder

Kaum verkündet der Flughafen (leicht) steigende Fluggastzahlen, schon meldet sich die CSU-Stadtratfraktion wieder: "Jetzt ist der Bau der Nordanbindung dringend".

 

Aufforderung zur Beteiligung an Eingaben zum Bundesverkehrswegeplan 2030
Nur noch Zeit bis 2. Mai!!!

abgelaufen

Gerade jetzt ist es wichtig, dass alle, die gegen die Nordanbindung sind, sich melden und Eingaben machen. Entschließen Sie sich jetzt gleich, die Gründe zu nennen, warum Sie gegen die Nordanbindung sind. Auch mehrere Eingaben sind möglich. Aber:

Die nachfolgende Liste von Stichpunkten für Stellungnahmen gegen die Nordanbindung soll Ihnen helfen, Themen zu finden. Zu diesen Themen haben einige Aktive bereits Textvorschläge für ihre Eingaben erarbeitet, die Sie als Vorlage und Denkanstoß nutzen können.

Stichpunktliste:

Weitere Themen sind natürlich einbringbar, aber: sachlich und begründet.

Klicken Sie als Formulierungshilfe auf die bei einzelnen Themen angegebenen Vorlagen, lesen den Text und formulieren Sie Ihren eigenen Text zum gewählten Thema, z.B. in eine Textverarbeitungsprogramm (Word, Wordpad, Writer...) oder dem Windows-Zubehör "Editor". In der ersten Zeile schreiben Sie bitte: Projektnummer B004-GO10-By B4 Flughafen Nürnberg – A3. Wenn Sie Ihren Text fertiggestellt haben, kopieren Sie den gesamten Text, z.B. mit Taste Strg zusammen mit "a", dann Strg zusammen mit "c". Rufen Sie, nachdem Sie diese Anleitung gelesen haben, die Eingabeseite zum Verkehrswegeplan (hier klicken) auf, lesen die Informationen und klicken auf die Aufforderung zu Online-Formular ganz unten, geben die notwendigen Angaben ein, klicken dann in das weiße Textfeld und drücken die Taste Strg zusammen mit "v" zum Einfügen. Achten Sie eher nicht auf schöne Gestaltung des Textes, insbesonders zu lange Zeilen. Bei der Übernahme im Ministerium wird alles lesbar übernommen. Schicken Sie dann Ihre Eingabe mit "Senden" ab. Lassen Sie sich durch die Gestaltung der Eingabeseite des Ministeriums nicht abbringen! Teilen Sie Ihre Meinung mit! Nur dann haben wir Wirkung.

Natürlich können Sie auch einen Brief schreiben an:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Stichwort "BVWP 2030"Referat G12
Invalidenstraße 44
D-10115 Berlin

Jeder schreibt, was er für richtig und wichtig hält und lässt nichts deshalb weg, weil es jemand anderes schon geschrieben hat. Gegen Mehrfachnennungen ist nichts einzuwenden, doch sollten sich die Formulierungen unterscheiden.

 

Bekanntmachung zur Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Erstellung des Bundesverkehrswegeplans 2030

Vom 8. März 2016

Auszug aus der Bekanntmachung des Bundesverkehrsministeriums vom 14.3.2016:

Zum Entwurf des BVWP 2030 und zum Umweltbericht führt das BMVI eine Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 14i UVPG in der Zeit vom

Montag, den 21. März bis einschließlich Montag, den 2. Mai 2016 durch.

In diesem Zeitraum werden der Entwurf des BVWP 2030 und der Umweltbericht in den unten genannten Auslegungsorten öffentlich ausgelegt. Zudem können die Unterlagen auf der Internetseite des BMVI unter www.bvwp2030.de eingesehen werden. Ergänzend dazu wird im Internet ein Projektinformationssystem (PRINS) mit den Ergebnissen der einzelnen Projektbewertungen bereitgestellt.

Wenn Sie an der Öffentlichkeitsbeteiligung zum BVWP 2030 teilnehmen möchten, können Sie Ihre Äußerungen schriftlich oder zur Niederschrift abgeben. Ihre schriftliche Äußerung können Sie elektronisch über ein Online-Formular abgeben, das mit Beginn der Öffentlichkeitsbeteiligung auf der Internetseite des BMVI unter www.bvwp2030.de bereitgestellt wird. Elektronische Äußerungen können nicht per E-Mail abgegeben werden.

Die Nordanbindung wird im aktuellen Entwurf unter "Bayern, Neue Vorhaben – Weiterer Bedarf mit Planungsrecht (WB*)", also nicht vordringlich, mit Nummer 78 BY aufgeführt.

Auslegeort für Nordbayern: Autobahndirektion Nordbayern, Flaschenhofstraße 55, 90402 Nürnberg

Das Projektdossier zur Nordanbindung bietet interessante Aussagen zur Verkehrsbelastung und Umweltbetrachtung, mit der sich das Bündnis noch eigehend bafassen wird.

 

Pressekonferenz des Bündnisses "Nein zur Flughafen-Nordanbindung" am 7. Januar 2016

Die aus unserer Sicht erstaunlich euphorischen Äußerungen der CSU-Führung in Nürnberg auf erste Erfolge in der Beseitigung der Giftstoffe am Flughafen haben das Bündnis veranlasst, die Öffentlichkeit über die Presse vom tatsächlichen Sachverhalt zu informieren. Die Nürnberger Nachrichten, die Nürnberger Zeitung und der Bayerische Rundfunk berichteten am 7. und 8. Januar ausführlich.

Christine Seer, Roland Warten und Rainer Volck vom Bündnis und Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein vom Bund Naturschutz präsentierten die Tatsachen:

Diese Tatsachen scheinen fast alle Mitglieder der CSU auszublenden, wenn sie gebetsmühlenartig ihre Forderung wiederholen, doch jetzt endlich mit dem Bau zu beginnen. Stellvertretend für die CSU fordern Michael Brückner und Tobias Schmidt, das Thema Nordanbindung wieder auf die kommunalpolitische Tagesordnung zu setzen. Warum eigentlich? Der Ton ist dabei von Emotionen gegen das Bündnis geprägt.

Dabei vergisst die CSU, dass wir vom Bündnis nicht erst gegen die Nordanbindung gekämpft haben, seit die Vergiftung durch die Löschschaumrückstände bekannt wurden. Die Ausgangslage hat sich nicht verändert:

Seer, Warten, Dr. Söhnlein, Volck
Seer, Warten, Dr. Söhnlein, Volck
Roland Warten im Interview
Roland Warten im Interview
Roland Warten im Interview
Im Interview mit dem BR

Zum vergrößern Mauszeiger über Bild bewegen

 

Gespräch mit dem Nürnberger Umweltreferenten Dr. Peter Pluschke zur Nordanbindung

Am 23. November 2015 hatte das Bündnis „Nein zur Flughafen-Nordanbindung“ ein Gespräch mit dem Nürnberger Umweltreferenten Dr. Peter Pluschke (Bündnis 90 Die Grünen). Dr. Pluschke zeigte sich erfreut, dass mit Hochdruck an der Beseitigung der giftigen Löschrückstände gearbeitet wird, stellte aber auch klar, dass die bisher gefundenen Verfahren einen Tunnelbau zur Nordanbindung nicht ermöglichen.

Der Flughafen lässt ein Gesamtsanierungskonzept erarbeiten. Die Fertigstellung hat sich mehrfach verzögert. Die Verzögerung ist unter anderem auf einen Wechsel des Gutachters zurückzuführen. Der Umfang der Aufgabenstellung erwies sich als zu groß für den zunächst Beauftragten; ein neuer mit größeren Kapazitäten wurde daher beauftragt. Ob der Auftraggeber das volle Konzept veröffentlichen wird, ist nicht klar. Dr. Pluschke plädiert dafür.

Mit den jetzt verfügbaren Sanierungsverfahren kann nicht sichergestellt werden, dass beim Bau des Tunnels der Nordanbindung keine Beeinträchtigung durch PFT-Verseuchung auf das Grundwasser stattfindet. Die jetzigen Verfahren funktionieren nur bei kontrolliertem Zufluss des zu reinigenden Grundwassers. Die Menge ist bei den komplexen Strömungsverhältnissen des Grundwassers im Bereich des geplanten Tunnels jedoch nicht vorhersehbar. Zusätzlich erschwert der Mangangehalt des Ziegelsteiner Grundwassers die Ausfilterung des PFT. Der jetzige Partner Cornelsen scheint aber ein Verfahren gefunden zu haben, das dieses Problem löst. Kern des Sanierungskonzepts: Reinigung des Grundwassers kaskadenförmig, dauert sehr lange und funktioniert nur mit gesteuertem Zulauf. Die eingesetzte Aktivkohle muss als Sondermüll entsorgt werden.

Die Grundwassersanierung ist jetzt angelaufen. Hierbei sind die durch die Anlage zu führenden Wassermengen steuerbar. Das ist aber nicht übertragbar auf die Wasserreinigung während eines Tunnelbaus, der mit deutlich größeren, in der Menge nicht kontrollierbaren Wassermengen verbunden ist. „Wohin mit dem Wasser, wenn die Reinigung stockt? Läuft dann der Tunnel voll?“

Den genauen Zeitraum für die Grundwassersanierung kennt niemand, Dr. Heimbucher schätzt 8-10 Jahre. Dr. Pluschke glaubt nicht, dass bis zum Ablauf der Zehnjahresfrist des Planfeststellungsverfahrens zur Nordanbindung ein brauchbares Verfahren gefunden wird.

Der Schadensherd West (Löschbecken West) wurde saniert durch Abtragen des Erdreichs bis zu einer Tiefe ohne Kontamination. Wenn die Nachuntersuchungen nichts mehr ergeben, ist der Fall abgeschlossen.

Die Ziegellach ist am schwierigsten zu sanieren. Eine Radikalkur bestünde darin, den Wald zu fällen und den Boden abzutragen. Das will die Stadt Nürnberg jedoch nicht und die Regierung von Mittelfranken trägt dies bisher mit. Stattdessen sollen die Austragsgerinne saniert werden um damit die Ziegellach von der Belastung zu entfrachten.

Den Antrag der Stadt, die Ziegellach zu einem Naturschutzgebiet zu erklären, bearbeitet die Regierung solange nicht, wie nicht geklärt ist, ob die Nordanbindung gebaut wird. Diese Bedingungen werden wohl innerhalb der Geltungsdauer des Planfeststellungsbescheides nicht erfüllbar sein. Der politische Wunsch, das Thema am köcheln zu halten, ist sehr stark.

Herr Pluschke wundert sich, dass bisher aus Fürth keine/kaum Reaktionen wegen der PFT-Belastung kamen.

Der Flughafen hat bisher alle Maßnahmen zur PFT-Sanierung bezahlt. Aber die Sanierung des Schadensherdes Ost wird er wohl nicht bezahlen können, hier wird der Freistaat Bayern aushelfen müssen. Die bisherigen Sanierungskosten haben seine Bilanz auch schon belastet. Die Stadt Nürnberg hat bisher für die Sanierungen nichts bezahlt.

Der nächste Bericht im Umweltausschuss zum Thema PFT kommt, sobald das Gesamtsanierungskonzept einschließlich des hydrogeologischen Gutachtens mit Grundwasserströmungsmodell fertig ist. Dr. Pluschke rechnet mit Sommer 2016.


Gespräch mit SPD-MDB Martin Burkert zum Bundesverkehrswegeplan

Nürnberg, 23. Juni 2015: Dem Bündnis "Nein zur Flughafen-Nordanbindung" hat es keine Ruhe gelassen, dass die Nordanbindung immer noch im Bundesverkehrswegeplan verzeichnet ist (siehe nachfolgenden Artikel) und hat daher zusammen mit der Siedlervereinigung Buchenbühl um ein Gespräch mit dem Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Verkehrsausschusses Martin Burkert gebeten. Herr Burkert nahm sich freundlicherweise eine Stunde Zeit, um über den Verkehrswegeplan und das politische Umfeld zu diskutieren. Seine Meinung zur Nordanbindung wörtlich: „Ich will die Nordanbindung nicht“. Das habe er auch öffentlich gemacht.

Ausführlich erläuterte er das weitere Verfahren zum Bundesverkehrswegeplan 2015. Entgegen der ursprünglichen Planung wird es jetzt im Oktober eine 6-wöchige Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung geben, in der die Bürger per Internet Aussagen zu einzelnen Projekten abgeben können. Danach werden alle 1.600 Projekte (365 in Bayern) nach einem bereits veröffentlichten Verfahren bewertet und dann wohl erst 2016 im Kabinett verabschiedet. Martin Burkert hält angesichts der ungelösten PFT-Probleme und der von der ursprünglichen Prognose stark abweichenden Fluggastzahlen eine Aufnahme mit Dringlichkeit für unwahrscheinlich. Aber Burkert wörtlich: „An der Nordanbindung wird die Koalition nicht scheitern.“

Von der Siedlergemeinschaft Buchenbühl nahmen Klaus Miosga, Manfred Bald und Georg Schwarz teil, vom Bündnis „Nein zur Flughafen-Nordanbindung“ Franz Stryz und Rainer Volck.


Die Nordanbindung im Bundes-Verkehrswegeplan

Reichswaldfest 2015
Unser Banner für das Reichswaldfest

Juni 2015: der aktuelle Stand der Nordanbindung ist klar:

  • Der Nürnberger Stadtrat hat sich klar gegen die Nordanbindung ausgesprochen,
  • die Beseitigung der PFT-Belastung am Flughafen so, dass eine 20-Meter-Grundwasserabsenkung umwelt-unschädlich wäre, würde die Flughafen AG als Verursacher ohne massiven Fluss von Steuergeldern in die Pleite führen,
  • auch ohne PFT-Belastung stünde einer Ausführung des Planfeststellungsbeschlusses die Klage des Bund Naturschutz beim Verwaltungsgerichtshof entgegen
- und die Nordanbindung steht immer noch im gerade in Abstimmung befindlichen Bundesverkehrswegeplan!

Das ist umso erstaunlicher, als der Vorsitzenden des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur der Nürnberger SPD-Bundestags-Abgeordnete Martin Burkert ist. Die Nürnberger SPD-Stadtratfraktion hat sich einstimmig gegen die Nordanbindung ausgeprochen. Wir fordern Martin Burkert auf, diese Haltung auch im Verkehrsausschuss zu vertreten.

Neues zum Bundesverkehrwegeplan und der geplanten Bürgerbeteiligung hier.

In der aktuellen Fassung des Bundesverkehrswegeplans finden Sie die Nordanbindung auf Seite 6 unter der Nummer 248 "BY 71 B 4 Flughafen Nürnberg A 3 2-streifiger Neubau".


Schöpfungsgebet zum 40-ten Mal

Schöpfungsgebet
Bei winterlichen Temperaturen und Spuren von Schnee am Predigtstein.
Von links nach rechts: Pfarrerin Cornelia Auers, Chris Mößner und Hans-Günther Schramm.

Zum 40-sten Mal fand am 31. Januar 2015 das ökumenische Schöpfungsgebet zum Erhalt von Bannwald und Naherholungsgebiet Kothbrunngraben statt. Das sind 40 Mal singen, beten und innehalten in der Natur für die Natur. Das sind 40 Mal Natur erleben im Sommer und im Winter, bei Hitze und Kälte. Das sind 40 Gelegenheiten, aus eigenem Erleben den Zauber des Ortes zu erfahren bei Predigtstein und alter Eiche. Ein herzliches Dankeschön an Geistliche und Religionslehrer/innen für die Gestaltung dieser Andachten unter freiem Himmel und ebenso an Chris und Hans-Günther vom Nürnberger Evang. Forum für den Frieden (NEFF) für die unerlässliche organisatorische Vorarbeit.


Der SPD-Landtagsabgeordnete Arif Tasdelen zu Gast beim Bündnis

Arif Tasdelen

Am 1. Dezember 2014 hatten wir den SPD-Landtagsabgeordneten Arif Tasdelen zu unserem Treffen eingeladen. Es ging darum, die Meinung der Nürnberger SPD zu hinterfragen. Zwar haben sich sowohl die Stadtratsfraktion als auch die Landtagsfraktion der SPD eindeutig gegen die Nordanbindung ausgesprochen, aber die SPD im Bundestag macht keinerlei Anstrengungen, die Nordanbindung aus dem Bundesverkehrswegeplan zu streichen.

Arif Tasdelen, begleitet von seiner kleinen Tochter, sprach sich ebenso wie bei unserem Spatenstichtreffen im September 2013 noch einmal klar gegen die Nordanbindung aus. Er sieht aber auch, dass einige SPD-Mitglieder eine eindeutige Aussage möglichst vermeiden wollen, um zukünftigen Entwicklungen nicht vorzugreifen. Herr Tasdelen wird sich nochmals in der Angelegenheit verwenden.

Von Seiten des Bündnisses wurde die Frage gestellt, wie viele Mittel zur Erforschung der Beseitigung der PFT-Belastung vom Freistaat aufgebracht wurden und werden. Dringlichkeit zur Beseitigung entsteht nur wenn der Bau der Nordanbindung mit seinem Tunnel ansteht. Die Schadensbeseitigung ist Aufgabe des Verursacher, des Flughafens Nürnberg. Zum Bundesverkehrswegeplan bauen wir auf die Unterstützung durch den Vorsitzenden des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag, Martin Burkert, SPD.

Wir danken Arif Tasdelen für sein Engagement und wünschen ihm viel Erfolg in seiner Landtagsarbeit.


Endlich: Stadtratsbeschluss gegen die Nordanbindung

Nürnberg, 25. Juni 2014 - Überraschend schnell nach der Bildung der Stadtratskoalition aus CSU und SPD in Nürnberg hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen den Antrag eingebracht, den Bau der Nordanbindung nicht mehr weiter zu verfolgen. Diesem Antrag folgte der Stadtrat geschlossen gegen die Stimmen der CSU (48:18 Stimmen bei 70 Sitzen und 21 CSU-Stadträten). Dr. Otto Heimbucher, Vorsitzender der Kreisgruppe Nürnberg des Bundes Naturschutz, CSU-Stadtrat und aktiver Nordanbindungs-Gegner, stimmte nicht mit seiner Fraktion gegen den Antrag.

Dieser Beschluss hat zwar für das Bundesvorhaben der Nordanbindung (Bundesstraße) keine direkte Wirkung, aber im Ernstfall müsste der Freistaat Bayern in Auftragsverwaltung für den Bund und vertreten dann durch das staatliche Bauamt als Ausführender des Vorhabens die Stadt Nürnberg beauftragen, gegen sich selbst ein Enteignungsverfahren für benötigte Grundstücke anzustrengen. Außerdem besteht ja noch das PFT-Problem (Löschschaumrückstände): So lange eine Verbreitung des PFT durch den Bau der Nordanbindung nicht ausgeschlossen werden kann, darf nicht gebaut werden. Und dann gibt es noch die derzeit ruhende Klage des Bundes Naturschutz, die bei einer unerwarteten Baufreigabe wieder aufleben würde.

Ein weniger beachteter Aspekt: Müsste der Nürnberger Flughafen als Verursacher der PFT-Rückstände die Kosten einer schnellen PFT-Beseitigung selbst tragen, wäre er Pleite. Der Freistaat ist zwar bemüht, mit immer neuen Etatposten, wie für die Untersuchungskosten zur Erforschung von Verfahren zur Beseitigung der PFT-Rückstände, den Flughafen zu entlasten, aber das bewegt sich schon in einer rechtlichen Grauzone.

Das Bündnis gegen die Flughafen-Nordanbindung spricht dem Stadtrat der Stadt Nürnberg seinen Dank aus für den mutigen Beschluss. Wir werden jetzt dafür kämpfen, dass die Planfeststellung zurückgenommen und ad Acta gelegt wird.

Ein Nachwort: Kaum hatte der Stadtrat den Beschluss gegen die Nordanbindung gefällt, zeigte sich die Nürnberger CSU als schlechter Verlierer und wandte sich an das Bundes-Verkehrsministerium, um eine Streichung der Nordanbindung aus dem Bundesverkehrswegeplan zu unterlaufen.


Fluggastzahlen weiter rückläufig

Passagiere 2001-2013

Wie erwartet sind die im Mai 2014 veröffentlichten Fluggastzahlen am Nürnberger Flughafen weiter zurückgegangen, von 3,6 Mio. Passagieren im Jahr 2012 auf 3,16 Mio. im Jahr 2013. Ursachen sind der Wegfall des Drehkreuzes der Air Berlin sowie die immer größeren Flugzeuge, die zu immer geringerer Auslastung und damit Wegfall zahlreicher Flugverbindungen führen. Der Flughafen trägt viel zur Attraktivität der Metropolregion Nürnberg bei. Die Entwicklung ist daher zu bedauern.

Was jedoch mit dieser Entwicklung immer unsinniger wird, ist das Festhalten an der Nordanbindung des Flughafens. Es mag ja zu Zeiten einer Planung der Nordanbindung durchaus Prognosen gegeben haben, die einen laufenden Anstieg der Passagierzahlen erwarten ließen, aber schon damals war abzusehen, dass die Zahl der Originärpassagiere, die nicht nur umsteigen, sondern die Flughafenzufahrten benutzen, stagnieren wird. Wie weit daneben die Planzahlen aus heutiger Sicht liegen, vermittelt die Grafik.

Weiterhin gilt: Die Nordanbindung beseitigt Probleme, die es gar nicht gibt!


Konferenz zur PFT-Problematik des Bayerischen Landesamtes für Umwelt

Am 8. April 2014 veranstaltete das Bayerische Landesamt für Umwelt unter dem Motto "PFC-Schadensfälle – Erkundung, Sanierung und Zukunftsperspektiven" eine Fachtagung in Augsburg. Das Thema PFT hat für Nürnberg wegen der Löschschaumrückstände am Nürnberger Flughafen mit seiner aufschiebenden Wirkung zum Bau der Nordanbindung besondere Bedeutung. Das Umweltamt hat die Ergebnisse der Konferenz dankenswerterweise im Internet veröffentlicht.

Auch das Wasserwirtschaftsamt Nürnberg lieferte einen ausführlichen Beitrag, der die Lage am Nürnberger Flughafen detailliert mit Historie beschreibt. Der Beitrag endet mit der Aussage zur aufschiebenden Wirkung des Planfeststellungsverfahrens: "Die weitere Entwicklung bleibt abzuwarten".


Verkehrszählung 2013: Straßenbelastung sinkt leicht

Verkehrszählung 2013 Januar 2014 - Die vom Verkehrplanungsamt veröffentlichten Ergebnisse der Straßenzählung vom Juli 2013 zeigen: Die Belastung durch den Straßenverkehr im Nürnberger Norden sinkt leicht. In der Flughafenstraße und in der westlichen Marienbergstraße wurde der geringste Verkehr seit über 20 Jahren gemessen. Damit zeichnet sich momentan kein Handlungsbedarf für Straßenneubauten für den öffentlichen Verkehr ab.

Die schwankenden Zahlen in Bierweg und Marienbergstraße sind wohl auch auf Baumaßnahmen im vergangenen Jahr zurückzuführen. Details zur Entwicklung des Straßenverkehrs am Flughafen zeigt eine zusammenfassende Aufstellung.

 

Kommunalwahlen in Bayern 2014:
Bündnis Nordanbindung appelliert an die Stadträte

Nürnberg, im Januar 2014 - Nach dem "Superwahljahr" 2013 stehen im Jahr 2014 wieder zwei Wahlen in Bayern an: die Kommunalwahl am 16. März mit Wahl von Stadtrat und Oberbürgermeister sowie die Europawahl am 25. Mai.

Zur Kommunalwahl hat das Bündnis einen Appell an die Stadträte unter dem Titel "Wer für die Nordanbindung ist, verliert Stimmen - Umdenken ist angesagt!" versandt, in dem auf die emotionale Bedeutung der Stellung der Stadtratskandidaten zur Nordanbindung hingewiesen wird. Ausgangspunkt war die deutliche Wahlschlappe, die der CSU-Kandidat Michael Brückner gegenüber seinem Gegner von der SPD, Arif Tasdelen, hinnehmen musste (siehe Grafik unten). Wir führen dies auch auf die jeweils klaren Bekenntnisse der Politiker für oder gegen die Nordanbindung zurück. Das Bündnis fordert, nun endlich auch den politischen Schlussstrich zu ziehen unter dieses unnötige Bauvorhaben. Unser Schreiben an die Stadträte können Sie hier nachlesen.

Eine zustimmende Antwort darauf hat uns der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Achim Mletzko, zukommen lassen. Danke! Wir bleiben am Ball!


Landtagswahl Bayern 2013:
Wer die Nordanbindung will, verliert Stimmen

Landtagswahl 2013
Stimmkreis Nürnberg-Nord
Erst-
stimmen
gegenüber
letzter Wahl*
gegenüber
Parteiergebnis
Michael Brückner, CSU,
erklärter Befürworter
der Nordanbindung
33,4%Verlust: 5,3%    Verlust 14,3%
Arif Tasdelen, SPD,
erklärter Gegner
der Nordanbindung
32,3%Gewinn: 5,1% Gewinn: 11,7%

* im Stimmkreis, letzte Landtagswahl

Wir wissen, dass Wahlanalysen nicht so einfach sind, aber die Tendenz gibt uns Mut, weiterzukämpfen.


Bürgerfest "Seit 5 Jahre kein erster Spatenstich für die Nordanbindung" am 8. September 2013 war ein voller Erfolg

Nürnberg, 8. Sept. 2013 - Das Bündnis "Nein zur Flughafen-Nordanbindung" bekräftigte mit einem eindrucksvollen Bürgerfest am 8. September in Buchenbühl 2013 die Forderung, endlich mit einem klaren Machtwort der Nürnberger Lokalpolitik dem unsinnigen Vorhaben der Nordanbindung ein Ende zu setzen.


Mauszeiger auf das Bild zeigt es größer

mit Ton!
Das Bündnis swingt

Das Bündnis hatte alle Parteien und Verbände, die sich gegen die Nordanbindung ausgesprochen hatten, eingeladen: Bündnis 90/Die Grünen, ÖDP, Freie Wähler, Die Linke, Die Guten, Bund Naturschutz, ADFC und Siedlervereinigung Buchenbühl. Der Aktive Roland Warten gab einen Rückblick auf die Arbeit des Bündnisses und die Bemühungen der Befürworter der Nordanbindung. In einer eindrucksvollen Rede stellte der Vorsitzende des Bundes Naturschutz, Prof. Dr. Hubert Weiger die Notwendigkeit des Naturschutzes, insbesondere im Bannwald und Vogelschutzgebiet des Nürnberger Reichswaldes, heraus. Auch Altbürgermeister Willi Prölß gab dem Anliegen des Bündnisses vollen Rückenwind.

Für Unterhaltung sorgten während des gesamten Festes drei Musikensembles. Zunächst unterhielten die Erbsenbodenmusikanten mit fröhlich vorgetragener Volksmusik. Kurt-Jürgen Bär, Aktiver des Bündnisses, untermalte die Veranstaltung am Akkordeon. Alle teilnehmenden Parteien und Organisationen hatten zwischendurch in Interviews Gelegenheit, ihre Sicht zur Nordanbindung darzulegen. Alle sprachen sich eindeutig gegen die Nordanbindung aus. Sogar der Landtagskandidat der SPD, die wegen der bisher nicht ausgesprochenen Stellungnahme gegen die Nordanbindung nicht eingeladen war, äußerte sich klar gegen den Bau.

Um die anwesenden Bürger zu informieren, waren 11 Stände der beteiligten Parteien und Organisationen mit reichlich Informationsmaterial aufgebaut. In Pferdewagen-Touren wurden die Besucher zu den Frevelstellen der Nordanbindungs-Schneise gebracht und eingehend informiert. Exkursionen befassten sich mit der betroffenen Flora und Fauna sowie mit den bauliche Maßnahmen beim Bau der Nordanbindung.

Höhepunkt des Festes war die Beerdigung des symbolischen Spatens, mit dem Dr. Günther Beckstein vor 5 Jahren den ersten Spatenstich zum Bau der Nordanbindung machen wollte. Begleitet von der fabelhaft aufspielenden "Karin Sand New Orleans Brass Band" bewegte sich der Trauerzug vom Festplatz am ASV Buchenbühl durch den Reichswald an die geplante Trasse der Nordanbindung. Dort sprach der Bündnisaktive Claus Bösenecker am "Grabe" des Spatens die Hoffnung aus, dass die Nordanbindung auf politischem Weg bald verhindert werden könnte. Der beerdigte Spaten wurde übrigens wieder ausgegraben und seiner gartenmäßigen Verwendung zugeführt. Eine Gedenktafel weist auf den Ort hin: "Hier ruhe ewiglich der Spaten ohne 1. Stich".

Mehr Bilder und Videos vom Bürgerfest finden Sie hier

Aktuelle Informationen zum Stand der Dinge zur Nordanbindung können Sie einem neuen Flugblatt entnehmen.



"Der Flughafen braucht eine Nordanbindung!"
Worüber reden wir eigentlich?

Experten und Fluggäste bescheinigen dem Nürnberger Flughafen zwar regelmäßig eine exzellente Verkehrsanbindung, aber einige Politiker und einige Bürger bestehen darauf, dass eine noch bessere Anbindung an die Autobahn unerlässlich sei, gerade um aus der Metropolregion besser erreichbar zu sein. Da ist die Frage berechtigt, welche Zeiteinsparung für Fluggäste aus der Umgebung die Nordanbindung bringen könnte.

Die Nordanbindung ermöglicht eine Flughafenzufahrt von der Autobahn A3. Von der Ausfahrt Erlangen-Tennenlohe würde die Nordanbindung 5 Minuten einsparen gegenüber der Fahrt über Erlanger Str. und Marienbergstr. Gäbe es die von vielen Bürgern geforderte direkte Westanbindung der Erlanger Str. zum Flughafen (z.B. ab der Kreuzung Am Wegfeld), würde sich die Zeitersparnis der Nordanbindung gar auf 21/2 Minuten reduzieren. Unter diesen Bedingungen wäre die Fahrzeit von Nürnberg-Nord statt über den Bierweg über Ausfahrt Erlangen-Tennenlohe nur ca. 31/2 Minuten länger.

Gegenüber den Zeiten am Flughafen, der einen Check-in mindestens 30 Minuten vor Abflug verlangt (bei Charterflügen auch deutlich mehr), sind diese paar Minuten Fahrzeitunterschied wirklich zu vernachlässigen.

Dass eine zusätzliche Ausfahrt Nürnberg-Flughafen (eben die Nordanbindung) mehr Verkehr nach Ziegelstein bringen würde statt weniger, ist zu erwarten, denn natürlich wird diese Ausfahrt auch zur Fahrt in die Stadt und von der Stadt genutzt. Und das dann realisierbare Gewerbegebiet Marienberg wird auch aus der Stadt angefahren - natürlich auch über Ziegelstein.

Nähere Angaben und Berechnungsgrundlagen stellen wir vom Bündnis gerne zur Verfügung. Senden Sie uns eine Mail.


Pressekonferenz zum Ende des Moratoriums zur Nordanbindung

4. Februar 2013 - Aus Anlass des Auslaufens des 3-jährigen Beschlusses zum Moratorium (Stillhalten) des Nürnberger Stadtrates zur Nordanbindung hat Das Bündnis die Presse zu einem Gespräch eingeladen. Hier die vom Bündnis vorgetragenen Inhalte:

Denkpause für Nordanbindung geht dem Ende entgegen

Woran lässt das Wort „Denkpause“ spontan denken? An eine Pause zum Denken oder eher an eine zumindest zeitweise Unterlassung des Denkens? Wir hoffen ersteres und fürchten letzteres.

Als am 03. Februar 2010 eine Mehrheit im Stadtrat Nürnbergs beschloss, den Freistaat Bayern und den Bund zu bitten, "die Realisierung der Nordanbindung bis zum Jahr 2013 auszusetzen(.)", da verstanden viele: „Die Nordanbindung ist vom Tisch“. Diesen Irrtum aufzuklären verursachte uns Arbeit.

Nun sind wir im Jahr 2013 angekommen und nehmen den dritten Jahrestag des Moratoriums zum Anlass für ein wenig Rückschau, einen Blick zur Seite und einen Blick nach vorne.

Rückschau:

Der seinerzeitige Ministerpräsident Günther Beckstein wollte schon am 08. September 2008 mit dem „Ersten Spatenstich“ den Bau der Nordanbindung einleiten. Die Schwächen in den Planungsunterlagen zur Reichweite der Grundwasserabsenkung für den Tunnelbau, die bei der ersten Anhörung im Juli 2008 zu Tage traten, durchkreuzten diese Terminplanung. Seither sind bis zum 04.02.2013 genau 1610 Tage ohne Spatenstiche vergangen.

Da die Regierung von Mittelfranken nach einer zweiten Erörterung (2010) trotz aller dort geäußerten Bedenken den Planfeststellungsbeschluss im Jahr 2012 erließ, war die Klage des Bund Naturschutz vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof die zwingende Folge. Die finanzielle Absicherung dieses Verfahrens war auch ein Anliegen der Aktivitäten des Bündnis „Nein zur Flughafen-Nordanbindung“. Die Klage lässt den Planfeststellungsbeschluss „schwebend unwirksam“ werden, d. h. erst nach einer Gerichtsentscheidung zugunsten des Bauvorhabens wäre der Baubeginn rechtlich zulässig.

Ganz ohne Mitwirkung des Bündnis „Nein zur Flughafen-Nordanbindung“ ergab sich ein weiteres, diesmal „stoffliches“ Hindernis für den Baubeginn: Die Übungen der Flughafenfeuerwehr in den vergangenen Jahrzehnten mit Löschschaum kontaminierten Boden und Grundwasser im Flughafengelände mit Perfluorierten Tensiden (PFT). Voraussetzung für den Baubeginn ist, laut Planfeststellungsbeschluss, dass sich diese Kontamination und der Bau nicht beeinflussen. Beim Landesamt für Umwelt wird daher in einem eigenen Projekt erforscht, wie sich die PFT aus Boden und Wasser entfernen lassen.

Hier drängt sich die spekulative Frage auf: Was wäre eigentlich geschehen, wenn die Belastung mit PFT erst während der laufenden Grundwasserabsenkung und Einleitung andernorts entdeckt worden wäre? Schwamm drüber und Weiterbau oder Baustopp für Jahre mit ständig weiterlaufenden Kosten? Sozusagen Fluch-Hafen Berlin-Brandenburg im Kleinen.

Seitenblicke:

Die Äußerungen mehr oder minder prominenter CSU-Vertreter/innen lassen vermuten, dass sie die Hindernisse, die dem Bau der Nordanbindung entgegenstehen, nicht wahrhaben wollen. Bei jeder vermeintlich passenden Gelegenheit betonen sie die Notwendigkeit der Flughafen-Nordanbindung, als wäre das die Zauberformel, um alle Probleme des Flughafens sowie den Verkehr in Ziegelstein in Wohlgefallen aufzulösen. Als würde z. B. die Air Berlin die Gestaltung ihres Liniennetzes von der dritten Autobahnanbindung des Nürnberger Flughafens abhängig machen. Die Bereitschaft, auch Wege zur Problemlösung ohne Nordanbindung zu suchen, ist bis jetzt, wenn überhaupt, dann nur in zaghaften Ansätzen wahrnehmbar.

Die SPD hat mit dem Moratorium einen kleinen Schritt in die richtige Richtung gewagt. Nun ist die Zeit gekommen sich zu erklären und zu zeigen, wie und mit welchen Ergebnissen sie die Pause zum Denken genutzt hat. Bisher erweckt sie den Eindruck, als sei ihr die „von der Regierung angeordnete Fortsetzung des Moratoriums“ (OB Maly am 14.03.2012 im Stadtrat) durchaus willkommen, um sich vor den anstehenden Wahlen nicht mit einer abschließenden Meinung zur Nordanbindung profilieren zu müssen.

Andererseits enthält der Moratoriumsbeschluss auch den Auftrag an die Verwaltung, bis Frühjahr 2013 die Verkehrsprognosen in der Planbegründung mit der tatsächlichen Entwicklung des Luft- und Straßenverkehrs zu vergleichen und dem Stadtrat zur Würdigung vorzulegen. Vorausgesetzt die Verwaltung liefert pünktlich, d.h. spätestens bis zum 20.06. d. J., dann müsste die Würdigung und eine erneute Stellungnahme des Stadt-rates noch vor der Sommerpause möglich sein. Und dazu gehört dann auch eine Äußerung der stärksten Ratsfraktion, die bekanntlich die SPD stellt.

Blick nach vorn:

Auch das Bündnis „Nein zur Flughafen-Nordanbindung“ hat sich seine Gedanken gemacht und diese im Umfeld der Flughafenkonferenz im Februar 2012 in die Öffentlichkeit gebracht. In der Folgeveranstaltung im Oktober 2012 waren wir ebenfalls vertreten, mit Wortmeldungen und als aufmerksame Beobachter.

Hinsichtlich des Flughafens Nürnberg besteht der Vorschlag, sich als ein Flughafen der kurzen Wege zu profilieren, der mit öffentlichem Nahverkehr schnell erreichbar ist. Das Stichwort „20-Minuten-Flughafen“ meint, wer bis zwanzig Minuten vor Abflug ankommt, erreicht noch seinen Flug. Das soll der Flughafen in München erst einmal nachmachen.

Für die verkehrliche Anbindung des Flughafens an das Umland hat die Nordanbindung keineswegs die Bedeutung, die Politiker ihr gebetsmühlenartig zusprechen. Der Straßenverkehr zum Flughafen stagniert seit über 20 Jahren.

Die Anbindung des Flughafens an das Umland lässt sich auch ohne Nordanbindung verbessern. Die in Diskussion befindliche Stadt-Umland-Bahn kombiniert mit einem Pendelbus zum Flughafen wäre ein bedeutsamer Schritt dazu. Aber so lange können der Flughafen und auch die Menschen nicht warten. So rasch wie möglich, also binnen Monaten, nicht binnen Jahren, sollten zusätzliche Buslinien den Flughafen mit Fürth und Herzogenaurach verknüpfen. Dieses Mobilitätsangebot ist für Geschäftsreisende, die rasch zum Flughafen und wieder zurück wollen ebenso attraktiv, wie für Berufspendler und Studierende, die in Nürnberg oder Erlangen oder an beiden Standorten zu tun haben. Gleiches gilt für die weitere Verstärkung der Busverbindungen zwischen Nürnberg und Erlangen.

Selbstverständlich müssen diese Bus-Linien den Flughafen von Westen her auf kürzestem Weg über eine eigene Bustrasse, d. h. ohne die Ortsdurchfahrten von Almoshof und Lohe zu belasten, erreichen können. Diese Buslinien werten nicht nur den Flughafen auf, sondern auch den dortigen U-Bahn-Anschluss als Tor zu Arbeitsplatz, Hochschule, Innenstadt und darüber hinaus.

Sinnvoll erscheint uns auch, eine Schienenverbindung zwischen U-Bahnhof Flughafen und der Stadt-Umlandbahn zu prüfen, sei es als Verlängerung der U-Bahn oder als Abzweig der Stadt-Umlandbahn, je nachdem, welche Möglichkeiten die technische Entwicklung bis dahin eröffnet.

Die Erweiterung der Gräfenbergbahn um je einen Haltepunkt in Buchenbühl und an der Kreuzung mit dem Bierweg erweitert die Mobilität für Buchenbühler und Ziegelsteiner. Sie verringert die Abhängigkeit vom Auto und entlastet die Straßen. Das Vorhaben, die Gräfen-bergbahn über die Ringbahngleise nach Fürth zu verlängern und mit der Rangau-Bahn bis nach Cadolzburg zu verbinden, wird nachdrücklich unterstützt.

Interessant ist, was Bürger vorschlagen, wenn sie an Infoständen und am Rande von Veranstaltungen zu Wort kommen. Am häufigsten genannt wird der Vorschlag, den Flughafen mit der Erlanger Straße auf der Höhe von Buch, z. B. ab der Kreuzung „Am Wegfeld“ zu verbinden. Das wäre dann die Anschlussvariante, die im Vorfeld der Nordanbindungsplanung nicht untersucht und damit auch nicht im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens geprüft wurde.

Unser Blick nach vorn gilt auch dem Nürnberger Reichswald. Verkehrsprojekte, von denen die Nordanbindung nur eines ist und die Wünsche nach zusätzlichen Gewerbegebieten drohen seinen Bestand zu verringern. Die sogenannten Ausgleichsmaßnahmen leisten nicht, was der Name verspricht. Sie gleichen nur dann Verluste an Waldfläche wirklich aus, wenn für die Zerschneidung und Versiegelung von Waldflächen an anderer Stelle bestehende Zerschneidungen und Versiegelungen rückgebaut werden.

In Zeiten globaler Erwärmung ist dieser Umgang mit dem Nürnberger Reichswald ein Skandal. Klimaschutz muss vor der eigenen Haustüre anfangen. Die Leistungen des Waldes für Grundwasserbildung, Bodenschutz, Vielfalt von Flora und Fauna, Abfangen von Temperaturspitzen, Reinigung der Luft, Sauerstoffproduktion und schließlich auch für die Naherholung sind kostenlos, aber äußerst wertvoll. Jede unterbliebene Schädigung des Nürnberger Reichswaldes ist daher ein Gewinn für die Natur, und damit für die Grundlage des Lebens und für den Menschen, der auf sie angewiesen ist.

Die sog. Südumgehung bei Buckenhof und Uttenreuth wurde bereits gestrichen. Wir freuen uns darauf, in naher Zukunft auch das Ende der Nordanbindung feiern zu können.

Besuchen Sie auch unsere Seite im Internet: www.nordanbindung.de

Vortragender: Roland Warten, Präsentation: Rainer Volck, Anwesend: Claus Bößenecker, Günter Benkert

 

Verkehrszählung 2012 bestätigt den Trend

Verkehrszählung 2012 Januar 2013 - Das Verkehrsplanungsamt der Stadt Nürnberg hat die Ergebnisse der Straßenzählung vom Juli 2012 veröffentlicht. Auch wenn der Verkehr in der Flughafenstraße geringfügig zugenommen hat, liegen doch alle Zahlen auf den Strecken zum Flughafen niedriger als im Jahr 2007 oder gar 2000: Stagnation seit über 20 Jahren. Die Zählung im Bierweg wurde zeitweise durch einen Verkehrsunfall beeinträchtigt. Auffällig ist, dass die neuen Gewerbeansiedlungen in der Marienbergstraße zu einer außerordentlichen Zunahme geführt haben.

Details zur Entwicklung des Straßenverkehrs am Flughafen zeigt eine zusammenfassende Aufstellung.

 

Regionalkonferenz zum Flughafen Nürnberg;
Sinneswandel zur Nordanbindung?

Regionalkonferenz 2012

22.10.2012 – Der Flughafen Nürnberg hatte zur Regionalkonferenz gerufen. 120 Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft und Verbänden kamen. Anlass war die Vorstellung des Planungsauftrages zur Verbesserung des wirtschaftlichen Erfolges des Flughafens an das Planungsbüro Uniconsult. Mit Finanzminister Dr. Markus Söder, Staatsekretärin Katja Hessel, Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly und anderen war die Konferenz prominent besetzt. Im Übrigen war die Nordanbindung während der Konferenz und in den drei anschließenden Workshops „kein Thema“.

Bemerkenswert für uns war die Tatsache, dass OB Maly zum ersten Mal von „Alternativen zur Nordanbindung“ sprach, wenn es kurz- bis mittelfristig nicht gelingt, die Auflagen des Planfeststellungsbeschlusses bezüglich der Löschschaumrückstände mit PFT zu erfüllen. Das jetzige Passagieraufkommen sei verkehrsmäßig gut zu bewältigen. Erst bei weiterem Wachstum sei über eine Verbesserung der Straßenanbindung weiter nachzudenken. Auch den Weiterbau der U2 über den Flughafen hinaus bis zur künftigen Straßenbahn- und Stadtumlandbahn-Haltestelle Am Wegfeld brachte er ins Gespräch. Im Nachgang zur Konferenz empfahl der CDU-Landtagskandidat Tobias Schmidt kurzfristig mit einer Zufahrtsbeschilderung von der Autobahn zum Flughafen ausschließlich über das Autobahnkreuz Tennenlohe von Ziegelstein abzuleiten. In einem Kommentar der Nürnberger Nachrichten heißt es: „Dem Nürnberger Flughafen geht es schlecht. Dafür gibt es viele Gründe. Die fehlende Nordanbindung zählt sicher nicht dazu.“

Es ist zu hoffen, dass sich unser Kampf allmählich auszahlt und ein Sinneswandel einsetzt.

Planfeststellung zur Nordanbindung ist erfolgt
Wir kämpfen weiter!

Planfeststellung Am 20. Februar 2012 hat die Regierung von Mittelfranken den Plan­fest­stellungs­beschluss vom 15.02.2012 an die ersten Adressaten, z.B. den Bund Naturschutz, zugestellt. Damit wäre nach Ablauf der Einspruchsfrist formal die Baugenehmigung erteilt.

Mit dem Beschluss sind drei Auflagen verbunden:

  • Der Polyfluorierte Tenside (PFT)-Schaden auf dem Flughafengelände des Flughafens Nürnberg und die geplante Baumaßnahme dürfen sich nicht mehr beeinflussen (Löschschaumrückstände).
  • Zwischen dem Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, dem Wasserwirtschaftsamt Nürnberg und den Unteren Naturschutzbehörden bei der Stadt Nürnberg und dem Landratsamt Erlangen-Höchstadt muss schriftliches Einvernehmen über das Konzept zur Wiederversickerung des geförderten Grundwassers hergestellt worden sein.
  • Ferner müssen die Fragen der Nutzung der während der Bauphase benötigten Grundstücke geklärt sein.

Wir halten Sie über die nächsten Aktionen des Bündnisses auf dem Laufenden!

 

Behauptungen und Fakten
zur Nordanbindung des Flughafens Nürnberg

Behauptungen und Fakten 3. Feb. 2012 - Das Bündnis „Nein zur Flughafen-Nordanbindung!” hat eine Aufstellung mit den gängigsten Behauptungen der Nordanbindungs-Befürworter zusammengestellt und diesen Behauptungen die Fakten gegenübergestellt.
Wertvoll ist diese Argumentensamlung nicht nur wegen ihrer Kürze, sondern auch wegen der Angabe von Quellen und Nachweisen sowohl zu den Behauptungen als auch zu den Fakten auf der 2. Seite.

 

Bündnis lud zum Pressegespräch anlässlich der Flughafenkonferenz

Foto Pressegespräch 3. Feb. 2012 - Parallel zur Flughafenkonferenz, zu der der bayerische Finanzminister Dr. Söder geladen hatte, präsentierte das Bündnis „Nein zur Flughafen-Nordanbindung!” der anwesenden Presse die Sicht des Bündnisses unter dem Titel "Flughafen-Nordanbindung: Fakten, Argumente, Emotionen". In den Nürnberger Zeitungen, der bayerischen Presse und im bayerischen Rundfunk wurde darüber berichtet. Wir haben die wichtigsten Passagen der Presse in einer Übersicht zusammengestellt. In einer Pressemitteilung mit dem Titel "Durch neueste Entwicklungen wird Bau der Nordanbindung immer unwahrscheinlicher" war die Presse vorher informiert worden.

 

Flughafenkonferenz 2012

Bei der Flughafenkonferenz am Flughafen am 3. Februar 2012 waren auch der Bund Naturschutz und das Bündnis „Nein zur Flughafen-Nordanbindung” vertreten. Unser Vertreter Roland Warten hat die Aussagen der Beteiligten sorgfältig erfasst.
Außer Finanzminister Dr. Söder forderte keiner der Beteiligten dezidiert den Bau der Nordanbindung. Überlegungen wurden angestellt, aus dem trimodalen Frachtzentrum am Hafen ein quatromodales Zentrum unter Einbeziehung der Luftfracht zu machen. Hierdurch könnten die 90% der nicht mit dem Flugzeug weitertransportierten Fracht vom Flughafen abgezogen werden. Zusammen mit der geplanten direkten Busanbindung aus Erlangen zum Flughafen könnte dies zu einer weiteren deutlichen Entspannung der Verkehrssituation um den Flughafen führen - und eine Nordanbindung damit immer fragwürdiger machen.

 

Drastischer Rückgang des Verkehrs in der Flughafenstraße

Am 28. Nov. 2011 besuchte uns Frank Jülich, Leiter des Verkehrsplanungsamtes der Stadt Nürnberg, bei unserem turnusmäßigen Treffen im Kulturladen Ziegelstein. Dabei präsentierte er uns die neuesten Planungen zum Straßenbahn-Endpunkt Am Wegfeld und zu einer Bustrasse von dort zum Flughafen. Mit diesem Konzept würde der Flughafen attraktiv an die Städte Erlangen und Bamberg, evtl. auch Fürth angebunden. Eine Weiterführung der Straßenbahn als Umlandbahn nach Erlangen könnte die Attraktivität weiter steigern.
Verkehrszahlen Dabei betrachteten wir gemeinsam noch einmal die Verkehrssituation im Nürnberger Norden. Es zeigte sich der signifikante Rückgang des Verkehrs in der Flughafenstraße zwischen 2001 und 2010 (dem Jahr der letzten amtlichen Zählung) um 18,5%, und das bei einer Steigerung der Passagierzahlen des Flughafens um mehr als 30% im selben Zeitraum. Wesentlichen Anteil daran hat die Inbetriebnahme der U-Bahn zum Flughafen im Jahr 1999. Von steigendem Verkehr, wie von den Nordspangen-Befürwortern immer wieder ins Feld geführt, kann somit keine Rede sein.

Jahr Passagiere
(Jahr)
Fahrzeuge
(Tag)
Fahrzeuge
pro Passagier
1991 1.398.136 12.017 3,14
2000 3.070.424 14.379 1,71
2010 4.034.071 11.717 1,06

Quellen:
Passagierzahlen: Flughafenverband ADV
Fahrzeugzahlen: Verkehrsplanungsamt der Stadt Nürnberg, Zählstelle 225: Flughafenstraße

 

Flughafen-Nordanbindung - zweite Runde

Im November/Dezember 2007 fand die Bürgerbeteiligung zur Nordanbindung statt. Fast 10.000 Bürgerinnen und Bürger erhoben Einwendungen gegen dieses Vorhaben. Der Erörterungstermin im Juli 2008 erwies, dass die Unterlagen des staatlichen Bauamtes zur geplanten Grundwasserabsenkung beim Tunnelbau mangelhaft waren. Die Regierung von Mittelfranken verlangte daher Nachbesserungen.
Die Unterlagen wurden inzwischen nachgebessert, aber es wurden nochmals fast 5000 Einwendungen eingereicht, die im Erörterungstermin Anfang Juni 2010 behandelt wurden.

Da die Planungen für die Flughafen-Nordanbindung weiter gehen, werden auch weiterhin Unterschriften gegen dieses Vorhaben gesammelt. Eine Unterschriftenliste zum Ausdrucken gibt es hier: Unterschriftenliste (PDF).


Weitere Informationen finden Sie in unserem Archiv.
Logo Bündnis „Nein zur Flughafen-Nordanbindung !”

Nur eine starke Bürgerbeteiligung kann die Vernichtung von 39ha Wald verhindern. Beteiligen Sie sich aktiv!
Werden Sie Unterstützer!

Senden Sie uns eine Mail, wenn Sie für unser Anliegen spenden wollen. Wir senden Ihnen dann die Kontodaten zu.

Sie wollen mehr wissen, welche Themen das Bündnis behandelt? Besuchen Sie unser Treffen. Siehe Termine.

Titel: Logo Bündnis Nein zur Flughafen-Nordanbindung !
Mozilla Firefox
Valid XHTML 1.0!
Valid CSS!